AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Bedingungen im Rahmen von Kaufverträgen von Deep Design GmbH
Stand: 07.01.2025
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer (nachfolgend „Kunde“ genannt) und der Deep Design GmbH, Erich-Weinert-Str. 3, 10439 Berlin, E-Mail: team@alexpankova.com, Mobiltelefon: +49 176 87 86 93 59, nachfolgend „Deep Design GmbH“, abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von Waren, wie Möbel, Einrichtungsgegenstände, Sanitärbedarf und -zubehör, gelten die nachstehenden Bedingungen (nachfolgend auch „AGB“).
(2) Alle zwischen dem Kunden und Deep Design GmbH im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen und dem schriftlichen Vertrag zwischen dem Kunden und Deep Design GmbH.
(3) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Deep Design GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung durch Deep Design GmbH maßgebend.
(5) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(6) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Minderung), sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Textform (z.B. Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben unberührt.
§ 2 Vertragsabschluss
Der Kunde ist bei nicht vorrätiger Ware drei Wochen ab seiner Unterschrift oder seiner entsprechender Willenserklärung an die Bestellung (Vertragsangebot) gebunden.
Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, falls Deep Design GmbH das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.
Abweichend von Abs. 2. kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist Der Vertrag kommt auch zustande, falls
der Vertrag beiderseits unterschrieben wurde, oder
Deep Design GmbH schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt hat oder
Deep Design GmbH Vorauszahlungen auf den Kaufpreis angenommen hat.
§ 3 Preise, Zahlung
Die Preise sind Festpreise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer;. Liefer- und Versandkosten sind in den Preisen jedoch nur enthalten, wenn hierüber eine gesonderte Vereinbarung mit dem Kunden getroffen worden ist.
Besondere, zusätzlich vereinbarte Arbeiten, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, wie z.B. Dekorationsarbeiten, werden zusätzlich in Rechnung gestellt und spätestens bei Übergabe bzw. Abnahme zur Zahlung fällig. Hierunter fallen u.a. auch vom Kunden gewünschte Verblendungsarbeiten.
Falls Deep Design GmbH mit dem Kunden nicht schriftlich etwas anderes vereinbart hat, ist der vom Kunden geschuldete Kaufpreis ohne Abzug binnen 30 Tagen zu zahlen, nachdem die Rechnung von Deep Design GmbH beim Kunden eingegangen ist.
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist Deep Design GmbH berechtigt, ab diesem Tag Zinsen in Höhe von 5% pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Deep Design GmbH behält sich das Recht insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
§ 4 Änderungsvorbehalt
Handelsübliche und für den Kunden zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen bleiben vorbehalten. Ebenso bleiben handelsübliche und für den Kunden zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z. B. Möbel- und Dekorationsstoffen) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farbton. Auch handelsübliche und für den Kunden zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.
Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber einem Ausstellungsstück bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, textile Produkte und Ähnliches) liegen und handelsüblich sind.
In Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen von Deep Design GmbH enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von Deep Design GmbH ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
§ 5 Liefer- und Leistungszeit
(1) Die von Deep Design GmbH angegebenen Liefertermine oder Lieferfristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen dem Kunden und Deep Design GmbH ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
(2) Der Kunde kann Deep Design GmbH vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Falls Deep Design GmbH einen ausdrücklich als verbindlich vereinbarten Liefertermin oder eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Lieferfrist schuldhaft nicht einhält oder wenn Deep Design GmbH aus einem anderen Grund in Verzug gerät, so muss der Kunde Deep Design GmbH eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung der geschuldeten Leistung setzen. Wenn diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, so ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag mit Deep Design GmbH zurückzutreten.
(3) Vorbehaltlich der Einschränkungen nach nachfolgendem § 6 haftet Deep Design GmbH dem Kunden gegenüber im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder der Kunde infolge eines Lieferverzugs, den Deep Design GmbH zu vertreten hat, berechtigt ist, sich auf den Fortfall des Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
(4) Von Deep Design GmbH nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb von Deep Design GmbH oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt (einschließlich Epidemien und Pandemien), die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Kunde nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung in Textform anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Kunden bei Deep Design GmbH an den Kunden erfolgt. Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.
(5) Deep Design GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, falls dies dem Kunden zumutbar ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag im Eigentum von Deep Design GmbH. Falls sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere wenn der Kunde mit der Zahlung der geschuldeten Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat Deep Design GmbH das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, nachdem Deep Design GmbH eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat. Falls Deep Design GmbH die Vorbehaltsware bei Geschäften mit Unternehmern oder bei Teilzahlungsgeschäften mit Verbrauchern zurücknimmt, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn Deep Design GmbH die Vorbehaltsware pfändet.
Von Deep Design GmbH zurückgenommene Vorbehaltsware darf Deep Design GmbH verwerten. Von dem Erlös der verwerteten Vorbehaltsware wird einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen. Der Restbetrag wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die der Kunde Deep Design GmbH schuldet.
(2) Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern.
(3) Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen der Vorbehaltsware muss der Kunde auf das Eigentum von Deep Design GmbH hinweisen und Deep Design GmbH unverzüglich in Textform benachrichtigen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls, damit Deep Design GmbH ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.
Falls der Dritte die in diesem Zusammenhang der Deep Design GmbH entstandenen gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstattet, haftet hierfür der Kunde.
§ 7 Gefahrübergang
Die Gefahr, trotz Verlustes oder Beschädigung den Kaufpreis zahlen zu müssen, geht mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
§ 8 Annahmeverzug
Falls der Annahmeverzug des Kunden länger als einen Monat dauert, hat der Kunde anfallende Lagerkosten zu zahlen. Deep Design GmbH kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Kunden kann Deep Design GmbH 50% des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, falls der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.
Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt es Deep Design GmbH vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. (2) einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.
§ 9 Rücktrittsrecht von Deep Design GmbH
Ein Rücktrittsrecht wird Deep Design GmbH zugestanden, wenn der Kunde über die für seine Kreditwürdigkeit wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch von Deep Design GmbH in begründeter Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenz- oder Vergleichsverfahren eröffnet wird.
§ 10 Rechte bei Verzug und Mängeln;. Haftung
(1) Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Kunden und Deep Design GmbH vereinbarte Beschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder er nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach öffentlichen Äußerungen von Deep Design GmbH erwarten konnten, hat, so ist Deep Design GmbH zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn Deep Design GmbH aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.
(2) Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware. Dabei muss der Kunde Deep Design GmbH eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Der Kunde ist während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Hat Deep Design GmbH die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Der Kunde kann Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.
(4) Deep Design GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haften wir uneingeschränkt nach dessen Vorschriften. Deep Design GmbH haftet auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern Deep Design GmbH eine solche bezüglich des gelieferten Gegenstands abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von Deep Design GmbH garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von Deep Design GmbH gelieferten Ware ein, so haftet Deep Design GmbH hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.
(5) Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunden regelmäßig vertrauen darf, so ist die Haftung von Deep Design GmbH auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.
(6) Weitergehende Haftungsansprüche gegen Deep Design GmbH bestehen nicht und zwar unabhängig von der Rechtsnatur der von den Kunden gegen Deep Design GmbH erhoben Ansprüche. Hiervon unberührt bleibt die Haftung von Deep Design GmbH nach vorstehendem Absatz 3.
§ 11 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Nachnahme oder auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung nur bis zu einem Warenbestellwert von 100,00 EUR möglich.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er Deep Design GmbH für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Deep Design GmbH nicht aus.
§ 12 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Deep Design GmbH nur berechtigt, wenn die Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, Deep Design GmbH diese anerkannt hat oder wenn die Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Deep Design GmbH ist der Kunde auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Deep Design GmbH und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Deep Design GmbH der Sitz von Deep Design GmbH, derzeit Berlin.
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